Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen den Kunden und object designprodukte architektenservice Jürgen Hönnl, Lutherstraße 53, 73614 Schorndorf, Deutschland – nachfolgend "Object" genannt. Die AGB von Object gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt Object nicht an, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn Object in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Kunden vorbehaltlos eine Lieferung ausführt.

(2) Ein „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft mit Object zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist (§ 13 BGB). Ein Rechtsgeschäft als „Unternehmer“ liegt dann vor, wenn der Kunde einen Vertrag mit Object in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt (§ 14 BGB).


§ 2 Angebot, Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot von Object dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch Bestellung. Durch Anklicken des Buttons „kaufen“ auf der abschließenden Warenkorb-Seite gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb gesammelten Produkte ab. Darin liegt das Angebot des Kunden; es kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde auf der vorherigen Seite einen Haken bei „Ich akzeptiere Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen und habe die Widerrufsbelehrung gelesen“ setzt und dadurch diese AGB akzeptiert bzw. in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Das Angebot des Kunden wird von Object dadurch angenommen und der Vertrag wirksam, dass entweder eine ausdrücklich als Auftragsbestätigung bezeichnete Mitteilung erfolgt oder dass die Produkte an den Kunden ausgeliefert werden. Die automatisch per E-Mail versandte Bestellbestätigung stellt hingegen keine solche Auftragsbestätigung und damit noch keine Annahme des Angebots des Kunden durch Object dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass die Bestellung eingegangen ist und welche Artikel von ihm bestellt wurden.

(3) Sollte ein bestelltes Produkt nicht lieferbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert und etwa bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.

§ 3 Bestellvorgang, Zahlung, Vertragstext, Vertragssprache

(1) Durch Anklicken des Buttons „in den korb“ auf der jeweiligen Produktseite werden gewünschte Produkte in den virtuellen Warenkorb gelegt. Den Inhalt des zusammengestellten Warenkorbes kann sich der Kunde durch Anklicken des Links „warenkorb“ in der rechten oberen Ecke der Internetseite anzeigen lassen. Hier können auch eventuelle Eingabefehler erkannt und korrigiert werden: Aufgeführte Produkte lassen sich aus dem Warenkorb entfernen, indem ein Haken in der Spalte „entfernen“ hinter dem zu löschenden Produkt gesetzt und der Button „aktualisieren“ angeklickt wird.

(2) Wenn der Kunde die im Warenkorb befindlichen Produkte bestellen möchte, führt das Anklicken des Buttons „kasse“ zu der Auswahlseite für das Kundenkonto. Hier kann der Kunde ein persönliches Kundenkonto neu eröffnen („ich bin ein neuer kunde“) oder sich durch Eingabe von E-Mail-Adresse und Passwort in sein bestehendes Kundenkonto einloggen („ich bin bereits kunde“). Sodann wählt der Kunde im Schritt „versandinformationen“ eine Versandadresse bzw. kann eine neue eingeben („adresse ändern“).

(3) Im nächsten Schritt („zahlungsweise“) wählt der Kunde die gewünschte Rechnungsadresse, die er dort auch ändern kann. Sodann erfolgt die Auswahl der Zahlungsart, wobei folgende Zahlungsarten zur Verfügung stehen: Kauf auf Rechnung, PayPal, Nachnahme (+ EUR 6,50), Vorkasse -3% Skontoabzug, oder Barzahlung bei Abholung. Object behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten. Bei Bedarf kann in diesem Schritt eine Nachricht an Object in ein gesondertes Textfeld eingegeben werden.

(4) Sodann gelangt der Kunde zu einer abschließenden Prüfungsseite („kaufen“ / „bestätigung“). Hier werden die Eingaben des Kunden nochmals angezeigt. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. Durch Anklicken des Buttons „kaufen“ übermittelt der Kunde seine Bestellung an Object. Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestelldatenübermittlung – siehe oben unter § 2 (2)).

(5) Der Vertragstext wird von Object gespeichert. Die Daten zu den einzelnen Bestellungen können auf den Online-Shop-Seiten von Object im Kundenkonto („ihr konto“) eingesehen und gedruckt werden. Die AGB kann der Kunde jederzeit auf der Internetseite www.object.de über den Link „AGB“ abrufen und ausdrucken.

(6) Die Vertragssprache ist deutsch. Diese AGB sind nur auf Deutsch verfügbar und auch die Vertragsabwicklung mit dem Kunden wird nur in deutscher Sprache durchgeführt. Soweit nicht besonders vereinbart, ist eine Lieferung nur an Adressen in Deutschland, innerhalb der EU, sowie in Norwegen und der Schweiz möglich.

§ 4 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf durch Verbraucher

(1) Die im Online-Shop genannten Preise sind Endpreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Object berechnet für den Versand in Deutschland keine gesonderten Versandkosten; diese sind in den ausgewiesenen Preisen bereits enthalten.

(3) Bei Lieferungen in andere europäische Länder, wie nach Albanien, Andorra, Bosnien-Herzegowina, Liechtenstein, Moldawien, Monaco, Montenegro,Norwegen, Russland, San Marino, Schweiz, Serbien, Ukraine und der Vatikan, werden die Versandkosten mit pauschal EUR 200,00 für Sofas, Betten, Regale, Schränke, Sonnenliegen und Tische – für alle anderen Produkte mit pauschal EUR 15,00 berechnet.

(4) Für den Fall, dass der Kunde (der seinen wohnsitz in der eu hat) von seinem gesetzlichen Recht zum Widerruf als Verbraucher (siehe dazu § 7 dieser AGB) Gebrauch macht, wird vereinbart, dass er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung in Höhe von EUR 25,00 trägt. Object wird die Abholung der Waren beim Kunden nach Absprache organisieren.

§ 5 Kaufpreisfälligkeit, Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt

(1) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss, spätestens aber mit Erhalt der Ware fällig.

(2) Bei der Zahlungsart Vorkasse wird dem Kunden die Bankverbindung von Object im letzten Bestellschritt genannt; sie ist zudem in der Bestellbestätigung aufgeführt. Die Ware wird erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises ausgeliefert.

(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt bzw. unbestritten sind oder von Object ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

(4) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Object. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt Object jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Object, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; Object verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist bzw. Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, kann Object verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und seinen Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

§ 6 Lieferung, Gefahrübergang

(1) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Versandadresse. Sofern die Zustellung aus Gründen fehlschlägt, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die Kosten einer erneuten Zustellung.

(2) Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt – soweit nicht auf der jeweiligen Produktseite im Online–Shop etwas anderes angegeben ist – 3 bis 6 Werktage nach Zustandekommen des Vertrages bzw. Eingang des Vorkassebetrages bei entsprechender Zahlungsart. Object ist in zumutbarem Umfang zu Teilleistungen berechtigt und wird dem Besteller die voraussichtliche Lieferzeit im Rahmen einer Auftragsbestätigung mitteilen.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der zufälligen Verschlechterung der Ware bereits bei deren Übergabe an den Transporteur über; bei Verbrauchern gilt die gesetzliche Regelung.

§ 7 Widerrufsrecht

Für Verbraucher, die in der EU ihren Wohnsitz haben, besteht das folgende Widerrufsrecht:


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Object designprodukte, Jürgen Hönnl, Lutherstraße 53, 73614 Schorndorf, Tel.: 07181-86602, Fax: 07181-87 109, E-Mail: shop@object.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir lassen die Ware bei Ihnen abholen; Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von EUR 25,00 (§ 4 Abs. 4 der AGB).

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

--------------------------------- Muster-Widerrufsformular ---------------------------------

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Object designprodukte Jürgen Hönnl,
Lutherstraße 53,
73614 Schorndorf,
Fax: 07181 - 87 109, E-Mail: shop@object.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir * den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: ____________________________

Bestellt am ___________ /erhalten am ___________________*


__________________________ _________________________________
Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s)


____________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_____________
Datum
---------------------- (*) Unzutreffendes streichen -----------------------


§ 8 Mängelgewährleistung, Haftung

(1) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistung auf von Object gelieferte Waren 12 Monate. Für Verbraucher bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Offensichtliche Mängel müssen Verbraucher innerhalb von 2 Monaten nach Erhalt der Ware rügen. Gegenüber Unternehmern bleibt es bei der gesetzlichen Regelung. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist Object nach eigener Wahl zur Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Nacherfüllung trägt Object die erforderlichen Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Ist die Nacherfüllung durch eine Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die beanstandete Ware innerhalb von 14 Tagen an Object auf deren Kosten zurückzusenden.

(3) Object haftet in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt, wenn Object schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht, mithin eine solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, verletzt; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung aber auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung von Object wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; gleiches gilt für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Im Übrigen ist jede weitere Haftung von Object ausgeschlossen. Soweit die Schadensersatzhaftung von Object ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung ihrer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Datenschutz bei Warenbestellungen, Newsletter

(1) Object beachtet insbesondere die Datenschutzvorschriften des BDSG und des TMG. Die vom Kunden im Rahmen von Bestellungen angegebenen Bestandsdaten werden von Object nur für Zwecke der Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und genutzt. Bei den Bestandsdaten handelt es sich um Name, Geburtsdatum, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie ggf. Firmierung, UStID und Faxnummer. Object gibt personenbezogene Kundendaten – mit Ausnahme der hier genannten Absätze (3) und (4) – nicht ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter.

(2) Der Kunde kann die zu seinem Kundenkonto gespeicherten Bestandsdaten, sowie das gewählte Passwort jederzeit auf der Internetseite von Object unter dem Link („ihr konto“) einsehen bzw. ändern. Die Daten der einzelnen Bestellungen bleiben in der Bestellhistorie des Kundenkontos für den Kunden abrufbar, um auf einfache Weise weitere Bestellungen zu ermöglichen.

(3) Sofern Object die Auslieferung der Ware über externe Dienstleister vornehmen lässt, werden nur die dafür notwendigen Angaben (Empfänger, Lieferadresse) an diese Unternehmen weitergegeben.

(4) Object überprüft die vom Kunden angegebenen Daten und führt eine entsprechende Identitäts- und Bonitätsprüfung bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, durch.

(5) Wenn der Kunde den von Object angebotenen E-Mail Newsletter erhalten möchte, kann er diesen entweder in seinem Kundenkonto („ihre persönliche seite“) über den Link „newsletter abonnieren oder abbestellen“ bzw. über die Rubrik „newsletter anmeldung“ auf dem rechten Rand der Startseite abonnieren. Im persönlichen Kundenkonto kann der Newsletter auch abbestellt werden. Der Kunde willigt mit der Newsletterbestellung darin ein, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zum regelmäßigen Versand des Object Newsletters genutzt wird. Die Einwilligung zur Zusendung des Newsletters kann der Kunde jederzeit ohne Angabe von Gründen durch einfache Nachricht an shop@object.de oder durch die hier genannte Abbestellmöglichkeit widerrufen.

(6) Der Kunde kann sein Kundenkonto und alle damit zusammenhängenden Daten jederzeit durch Anklicken des Links „Vom Shop abmelden“ in seinem Kundenkonto löschen. Alternativ kann er die Löschung durch Nachricht an die in § 1 genannte Adresse oder per E-Mail an shop@object.de vornehmen. Object wird in dem Fall alle Kundendaten umgehend löschen, soweit deren Verwendung nicht noch zur Abwicklung von Bestellungen notwendig ist, oder Object zu deren Aufbewahrung aufgrund steuerlicher Vorschriften (§ 147 AO) verpflichtet ist. In beiden Fällen werden die Daten aber gesperrt und sobald möglich gelöscht.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist der Geschäftssitz von Object Gerichtsstand; Object ist in einem solchen Fall aber auch berechtigt, den Kunden an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

(3) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.



Stand der AGB: 14. Juni 2014